Samsung und Apple treffen sich am 25. August vor deutschen Gericht

Wie Reuters berichtet, werden sich Apple und Samsung wegen dem Einstweiligen Verkaufs Stop des Galaxy Tab 10.1 am 25. August vor einem deutschen Gericht treffen, um die Sache juristisch auszuhandeln.

Das Düsseldorfer Landesgericht stimmte der Klage Apples am Anfang der Woche zu und verbot somit den Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1 und die Markteinführung in der Europäischen Union.

Mit Ausnahme von Holland hier trafen sich beide Kontrahenten zwei Tage vor Gericht ohne Ergebnis, hier wurde die Verhandlung auf den 15 September vertagt. Falls es hier eine Entscheidung zu Gunsten von Apple geben sollte, währe ein Einfuhrstopp des Galaxy Tab 10.1 frühestens zum 13 Oktober möglich und die Einfuhr über dem wichtigen Rotterdamer Hafen nicht mehr möglich.

Der Holländische Gerichtsreporter Andreas Udo des Haes Berichtete über Twitter, hier ist der zweite Gerichts Tag der Anhörung mit den Fragen zum Designs:

Both sides have hired real terriers for lawyers, judge concludes smiling

Aussage Apple:

Apple: our unlock system is so revolutionary, even monkeys can handle it!

Apple now seems to be pulling a Chewbacca defense by showing picture of physical photo album with the same shape of iPad #confusion

Apple already back pedaling: side to side comparison between tablets not necessary, it’s the ‘general impression’ in the head of the user

Now quarreling about prior iPhonesque UI’s with rounded square icons. Apple: totally different

Apple has commissioned online market research: 80% found design iPad and Galaxy Tab ‘identical’ or ‘similar in general impression’

Der Richter:

But judge criticizes research methodogy heavily

Samsung: lots of electronical devices are flat, rectangular, rounded corners and large screens, also *before* the iPhone

Samsung: Apple has even cooperated on the Knight Ridder back in 1994….

Samsung: Apple is hypocritical. It cannot claim general similarity is infringement while bitching about different details re prior art

Samsung: Apple wants to stop anything that is thin!

Aussage Samsung:

Samsung: according to Apples standards every digital photo frame is an iPad

Apple: consumers were confused and angry when the first Galaxy S was launched, it’s a total iPhone clone

Samsung: we also have a lot of patents, but on *real* technology. Ouch.

Quelle Twitter : Andreas Udo de Haes

Aber noch ist keine Entgütige Endscheidung getroffen worden. Zuletzt ging Apple gegen Samsung auch in den USA und Australien den Gerichtlichen weg. In Australien hat Apple zuvor bereits mit einer Einstweiligen Verfügungen, die Markteinführung des Galaxy Tab 10.1 verhindert und herausgezögert. Noch ist nicht ganz klar, was Apple vorhat, immerhin bestehen Apple Produkte aus nicht gerade wenigen Bauteilen von Samsung. Zum Beispiel liefert Samsung die Prozessoren.

Hier die Offiziale Pressemitteilung vom Düsseldorfer Gericht zur Einstweiligen Verfügung gegen Samsung

Ein Sprecher von Media-Saturn äußerte sich gegenüber Financial Times Deutschland zu Apples Einstweiligen Verfügung zum Verkaufs Stop in Europa und bestätigt noch mal, dass man das Samsung Galaxy Tab 10.1 wie geplant verkaufen werde.

Die einstweilige Verfügung richtet sich gegen Samsung, muss also von anderen juristischen Personen in Deutschland nicht eingehalten werden. Auch wenn dem Hersteller untersagt wird, sein Produkt in Deutschland zu verkaufen und zu bewerben, so dürfen das die Shops, welche die Geräte mit Sicherheit bereits auf Lager haben dennoch.

So hat der Media Markt Nord West Zentrum in Frankfurt am Main an diesen Samstag den 13.08.11 ein einmaliges Angebot von 469,- Euro für das Samsung Galaxy Tab 10.1, das Angebot gilt aber leider nur in diesem Markt und natürlich nur So lange der Vorrat reicht.

Quelle / VIA

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