Samsung verliert auch in den USA gegen Apple – aber noch kein Verkaufsstop

20 Fälle, 10 Länder. Die Schlacht zwischen Apple und Samsung geht in die nächste Runde.
Nun auch in den USA. Vor dem Gericht in San Jose verliert Samsung die nächste Runde. Es geht um ein Verkaufsstop der Galaxy-Reihe den Apple nun auch in den USA erwirken möchte.

Die zuständige Richterin Lucy Koh gab Apple zwar recht, verwieß aber auf den noch ausstehenden Nachweis.

Samsungs Anwältin Kathleen Sullivan versuchte zu argumentieren, dass es diese Patente gibt, aber Samsungs Produkte davon nicht betroffen seien. Es ist sehr einfach möglich, die von Apple geforderten Änderungen technisch umzusetzen. Somit einem Verkaufsstop entgegen zu wirken.

Apple-Anwalt Harold McElhinny möchte nicht, dass durch einfache technische Änderungen ein Verkauf der Galaxy-Serie gestartet werden kann denn die Technik hängt unmittelbar mit dem Design zusammen.

Zitat McElhinny

„It was the design that made the difference,“

Richterin Koh folgte dieser Argumentation ein Stück weit. An einem Punkt der Verhandlung hielt sie in jeder Hand eine schwarze Glasplatte (Die Gerätefront Seite) in die Luft und Fragte die Samsung Anwältin ob diese unterscheiden könne welche Platte zu welchem Gerät gehört.
Das konnte die Samsung Anwältin Sullivan nicht, zumindest nicht auf die Entfernung (10m)

Zunächst einmal hat Richterin Koh den Antrag Apples in einem Fall vorläufig abgelehnt. Es gibt aber noch 3 weitere Punkte. Dieser wird sie sich schnellstmöglichst annehmen. Es kann also durchaus sein, das die Galaxy-Geräte rechtzeitig zum Weihnachtsgeschäftsbeginn aus den Läden verschwinden müssen.

Damit keine Unklarheiten auftreten.

Es gibt das Patentrecht, den Gebrauchsmusterschutz und den Geschmacksmusterschutz. In allen 3 Fällen hat Apple Samsung verklagt. Warten wir mal wie die geschichte ausgeht

(quelle)
(quelle)

About Markus

Seit Jahren tummel ich mich in der mobile-gadget Szene und wenn ein neues Produkt auf den Markt kommt, muss ich es haben. Als Peter mir die Idee eines eigenen „Newsblog“ vortrug, war ich natürlich begeistert. Innerhalb kürzester Zeit haben wir mobi-test.de aus dem Boden gestampft. Folgen könnt ihr mir auf Twitter oder ihr schaut auf meinem privaten Blog, emmtee.de vorbei .

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Wir verwenden Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren. Außerdem geben wir Informationen zu Ihrer Nutzung unserer Website an unsere Partner für soziale Medien, Werbung und Analysen weiter.

Schließen