20 Fälle, 10 Länder. Die Schlacht zwischen Apple und Samsung geht in die nächste Runde.
Nun auch in den USA. Vor dem Gericht in San Jose verliert Samsung die nächste Runde. Es geht um ein Verkaufsstop der Galaxy-Reihe den Apple nun auch in den USA erwirken möchte.

Die zuständige Richterin Lucy Koh gab Apple zwar recht, verwieß aber auf den noch ausstehenden Nachweis.

Samsungs Anwältin Kathleen Sullivan versuchte zu argumentieren, dass es diese Patente gibt, aber Samsungs Produkte davon nicht betroffen seien. Es ist sehr einfach möglich, die von Apple geforderten Änderungen technisch umzusetzen. Somit einem Verkaufsstop entgegen zu wirken.

Apple-Anwalt Harold McElhinny möchte nicht, dass durch einfache technische Änderungen ein Verkauf der Galaxy-Serie gestartet werden kann denn die Technik hängt unmittelbar mit dem Design zusammen.

Zitat McElhinny

„It was the design that made the difference,“

Richterin Koh folgte dieser Argumentation ein Stück weit. An einem Punkt der Verhandlung hielt sie in jeder Hand eine schwarze Glasplatte (Die Gerätefront Seite) in die Luft und Fragte die Samsung Anwältin ob diese unterscheiden könne welche Platte zu welchem Gerät gehört.
Das konnte die Samsung Anwältin Sullivan nicht, zumindest nicht auf die Entfernung (10m)

Zunächst einmal hat Richterin Koh den Antrag Apples in einem Fall vorläufig abgelehnt. Es gibt aber noch 3 weitere Punkte. Dieser wird sie sich schnellstmöglichst annehmen. Es kann also durchaus sein, das die Galaxy-Geräte rechtzeitig zum Weihnachtsgeschäftsbeginn aus den Läden verschwinden müssen.

Damit keine Unklarheiten auftreten.

Es gibt das Patentrecht, den Gebrauchsmusterschutz und den Geschmacksmusterschutz. In allen 3 Fällen hat Apple Samsung verklagt. Warten wir mal wie die geschichte ausgeht

(quelle)
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