Nachdem Apple vor wenigen Tagen bei der in den USA zuständigen ITC, der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten, ein Importverbot für Samsung Geräte gefordert hat, gerät jetzt HTC ins Visier von Apple. Auch hier versucht man für eine ganze Reihe von Geräten ein Importverbot zu erwirken.

Davon betroffen sind:

Droid Incredible, Droid Incredible 2, Wildfire, T-Mobile mytouch 3G, T-Mobile myTouch 3G Slide, T-Mobile G1, T-Mobile G2, Evo 4G, Aria, Desire, Hero, Merge, Inspire 4G, Evo 4G, Thunderbolt, Thunderbolt 4G und HTC Flyer.

Wie man unschwer erkennen kann, sind das alles Android Geräte. Aber warum jetzt Android und keines davon sieht einem iPhone oder iPad ähnlich?

Apple sieht hier wieder einmal verschiedene seiner Patente verletzt. Genauer gesagt sind es 5 unter anderem Scrollen, Rotation, Zoom und Touchscreen Displays…

Jetzt darf man sich fragen, warum Apple die WP7 Baureihe verschont, denn auch diese verfügen über die genannten Funktionen. Dazu muss man wissen, das es zwischen Microsoft und Apple ein Abkommen zur Nutzung von Patenten gibt. Dieses hat Android mit Apple nicht.

Quelle

***Update***

Neue Entscheidung im Patentstreit. Ein Richter der ITC hat eine Entscheidung gegen HTC getroffen. Demnach verletzt HTC gegen zwei Apple Patente. Es handelt sich dabei um folgende Patente:

Patent 5946647: http://www.google.com/patents/about/5946647_System_and_method_for_performing.html?id=aFEWAAAAEBAJ

Patent 6343263: http://www.google.com/patents?id=nCYJAAAAEBAJ&printsec=frontcover&dq=6,343,263&hl=en&ei=3rUgTojDCtHXiAKxsaTOAw&sa=X&oi=book_result&ct=result&resnum=1&ved=0CCgQ6AEwAA

 
Laut Florian Müller (Experte für Patentfragen) soll es sich beim ersten Patent aber nicht um eine Verletzung durch HTC handeln, sondern durch Googles Betriebssystem Android.

Die letzte Entscheidung in diesem Fall hat ein Gremium der ITC. Stimmen sie dem Richter zu, wird es wohl zu einem Importverbot für HTC kommen.

Jetzt stellt sich natürlich die Frage: Was wird aus den Klagen gegen Samsung und Motorola? Eine positive Entscheidung für Apple kann natürlich auch für andere Hersteller negative Auswürkungen haben.

Was ist denn da nur los? Hat Apple einfach nur Angst das andere Hersteller mehr Erfolg haben werden, oder warum diese unglaubliche Klagewelle?

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