Apple hat gestern nicht nur eine einstweilige Verfügung gegen Samsung gegen das Galaxy Tab 10.1 durchgesetzt, sondern auch gegen Motorola Deutschland ein Verfahren gegen das Xoom Tablet vor dem Düsseldorfer Landgericht eingereicht.

 

Neben Samsung und Motorola geht Apple jetzt auch rechtlich gegen die Jay-tech GmbH aus Krefeld vor. Das geht aus Apples Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen Samsung hervor, die gestern vom Blog fosspatents veröffentlicht worden ist.

Darin versichert Apple auf Seite 14 seiner Anklageschrift, Maßnahmen ergriffen zu haben und auch zukünftig zu ergreifen, um die Exklusivität des iPad 2 zu wahren:

 “Dabei ist festzuhalten, dass die Antragstellerin Maßnahmen ergriffen hat und auch zukünftig ergreifen wird, um die Exklusivität des Produkts und ihre gewerblichen Schutzrechte zu wahren,soweit es um Produkte geht, die die Rechte der Antragstellerin verletzen. So hat die Antragstellerin z. B. bereits ein Verfahren gegen Motorola eingeleitet in Bezug auf das Design des Xoom-Produkts (wie in Anlage ASt 19 gezeigt), und zwar beim Landgericht Düsseldorf. Des Weiteren hat die Antragstellerin eine einstweilige Verfügung beim Landgericht Düsseldorf gegen die Jay-tech GmbH erwirkt, welche ebenfalls das iPad kopiert hatte (Aktenzeichen 14c O64/11). Die einstweilige Verfügung wurde nach mündlicher Verhandlung in vollem Umfang aufrechterhalten.“

Dazu gibt es auch inzwischen die komplette Anklageschrift nachdem Apple folgende Punkte beim Galaxy Tab 10.1 Tablet moniert, diese sollen auch beim Motorola Xoom Tablet zu treffen.

”Die Gesamterscheinung der zwei oben gezeigten Produkte ist fast identisch, weil das GalaxyTab 10.1 alle unterscheidungskräftigen Elemente der Ausstattung des iPad 2 kopiert: (i) ein rechteckiges Produkt mit vier gleichmäßig gerundeten Ecken, (ii) eine flache, klare Oberfläche, welche die Vorderseite des Produkts abdeckt, (iii) die Ansicht einer metallischen Einfassung um die flache, klare Oberfläche, (iv) ein Display, welches unter der klaren Oberfläche zentriert ist, (v) unter der klaren Oberfläche befinden sich deutliche, neutrale gehaltene Begrenzungen auf allen Seiten des Displays und (vi) wenn das Produkt eingeschaltet ist, farbige Icons innerhalb des Displays”

 

10-08-04 Apple Motion for EU-Wide Prel Inj Galaxy Tab 10.1

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Wie dieses Verfahren gegen Motorola ausgehen wird, ist noch unklar. Da fragt man sich langsam welchen Hersteller Apple als nächstes verklagt? Müssen nun alle Hersteller umdenken beim Design? Nachdem scheinbar Apple mit seinem iPad 2 Design bereits dieses Design für sich abonniert hat. Was sagt Ihr?

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