Freitag, September 30, 2022
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Bewährungsstrafe für Handy Unlocker

Da dürften einige Profi-Entsperrer ein wenig erschrecken, denn das Amtsgericht Göttingen hat einen 35-jährigen Unlocker, der gewerblich das entsperren von Handys angbietet, wegen der „Fälschung beweiserheblicher Daten“  verurteilt.

Der Vorsitzende Richter begründet die Verurteilung mit einer strafbaren Datenveränderung, da die Mobilfunkanbieter einen Simlock einrichten, um den Kunden bei Abschluss eines Vertrages davon abzuhalten ein günstig erworbenes Gerät mit einem anderen Anbieter zu nutzen.

Bestes Beispiel dafür war bis vor wenigen Monaten das iPhone, welches nur mit verhältnismäßig teuren Verträgen ausschließlich über die Telekom erhältlich war.

Dieses Urteil könnte eine Signalwirkung für die gesamte Unlockszene haben, denn bisher gab es noch keine wirklichen Urteile dazu und war eine rechtliche Grauzone.

Wobei der Verteidiger des Verurteilten in Revision gehen will, obwohl diese von 2005 bis 2010 hunderte Geräte gegen Bezahlung entsperrt hat.

Er plädierte auf Freispruch, denn ein Unlocken entferne zwar ein „Nutzungshindernis“, welche aber an sich keine strafbare Handlung darstellt und „nur“ gegen den Vertrag des Mobilfunkanbieters verstößt.

Und jetzt mal bitte alle Profi-Unlocker die Gültigkeit des Reisepasses prüfen, denn die Göttinger Staatsanwaltschaft wird demnächst weitere Unlocker verfolgen und anklagen…

Aber auch der Richter selbst, findet am aktuellen Geschäftsmodell der Anbieter wenig Gefallen, was aber bei einer Verurteilung keine Rolle spielt.

Fraglich ist derzeit, ob auch die Kunden des 35-Jährigen vor Gericht gezerrt werden, da diese ja eine Straftat in Auftrag gegeben haben.

Was meint ihr?

Ist entsperren legal oder illegal?

(Quelle)
Foto: vinardo.de

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Peter W.
Peter W.https://www.mobi-test.de
Mit meinen Tests will ich den "normalen" Interessenten davor bewahren, sein hart verdientes Geld für Müll auszugeben. Denn leider ist es Fakt, das nicht alles Gold ist, was glänzt. Daher gibt es von mir kein Technik-Chinesisch oder Marketing Gelaber, sondern Klartext. Wenn ihr Fragen habt, dann verfasst einen kurzen Kommentar und wir versuchen diesen zu beantworten.
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10 Kommentare

  1. Naja, SIMLock kenne ich außer bei iPhone und Prepaid Handys nicht. Halte das doch ür recht sinnlos, da die Netzbetrieber ja eh Vertragslaufzeiten mit ans Bein binden. Selbst wenn ich ein Prepaid Handy habe, bin ich ja nicht verpflichtet unbedingt das Ding auch zu verwenden. Zudem ist das Gerät nach dem Kauf sowieso mein Eigentum und dann mache ich damit was ich will.

  2. Super und jetzt werden Käufer von Handys gestraft, die bei eBay ein Handy aus Österreich mit Simlock haben?

    In Österreich, wird der Simlock nie umsonst entfernt. Somit ist ein deutscher Nutzer gezungen immer für den Unlock dort zu zahlen.

    LG

  3. Dieses Urteil ist doch nicht haltbar.
    Ich bin mir sicher das Revisionsgericht wird dieses Urteil wieder aufheben.

    Der Kunde schliesst einen Vertrag mit einer Laufzeit von 24 Monaten ab.
    Was mit dem Handy bzw. der Simkarte geschieht ist absolut unerheblich, da die fälligen Gebühren bis zum Ende der Mindestvertragslaufzeit vom Kunden gezahlt werden.

    Es entsteht dem Provider also kein Schaden.

    Liegt die Begründung darin das dem Provider durch die Nichtnutzung seiner Dienste ein Schaden entsteht, müssten auch Kunden bestraft werden, die Ihr Handy überhaupt nicht nutzen.

    Eventuell wurde dieser Richter von der Telekom Lobby unter Druck gesetzt. 😉

  4. Es kann keine genaue Einschätzung darüber abgegeben werden wie es sich in einer Revisoin verhält. Österreich kann nicht als Maßstab gelten, dort wurde ein Rechtsstreit gegen die Telekom entschieden.
    Wenn die Gerichte zum Schluss kommen, dass ein gesellschaftlicher Schaden entstehen würde, aufgrund des Entfernen des Sim-Locks. Die Subventionierten Geräte also Teurer für die Allgemeinheit werden, dann wird das Urteil auch in allen Instanzen bestand haben.

    • Nur es werden halt auch Geräte bei solchen Leuten unlockt die aus Österreich sind oder sogar GB. Hatte hier auch schon 5 Geräte aus Österreich zum Unlock.

      Dann wirst bestraft, weil du ein Gerät unlockst, dass nicht mal aus DE stammt und kein deutscher Provider Schaden hat.

      LG

  5. Ich glaube nicht, dass es um österreichische Geräte geht.
    Ist mal wieder ein weg, damit Anwälte abmahnungen schreiben können. 🙁

  6. In diesem Fall ganz sicher nicht. Es geht nicht um Abmahnungen, sondern um Strafe. Allerdings, egal wie, muss endlich eine Regelung her. Unlocken Knast oder nicht, dass muss geklärt werden 😉

  7. Es ist einfach mal wieder eine juristische Meisterleistung die nur die „kleinen“ Amtsrichter in Deutschland hinkriegen;)

    Gesetzt den Fall ich habe ein simgelocktes Handy. Der Vertrag läuft nach 2 Jahren aus, das Handy wird für den Unlock frei. Jetzt fordere ich einen kostenlosen Unlockcode beim Provider an (geht ja auch nur in Deutschland).
    Im besten Fall erhalte ich einen der funktioniert. Was aber passiert wenn ich einen erhalte der eben nicht funktioniert? Es kommt ja oft genug vor. Ich gebe den Code 5-10 mal ein, weil ich einfach nicht glauben kann dass es nicht funktionieren soll (schließlich ist der Code ja vom Provider und der macht niemals Fehler;)). Nach einer mehrmaligen Falscheingabe wird das Gerät für die Code-Eingabe gesperrt, bei Samsung noch schlimmer, das Gerät wird gefreezt und ist somit kaum noch zu gebrauchen.

    Wird dann auch ein Provider verurteilt, weil er mir den falschen Code gegeben hat?
    Ich habe doch dann gar keine andere Möglichkeit mehr, als das Gerät zu himmeln oder eben zum Handyshop um die Ecke zu bringen um diesen Sachmangel zu beheben. Fazit: Der Provider macht einen Fehler, ich zahle die Strafe und mein Unlocker geht in den Bau!!!

    Ich kann da nur sagen: Armes Deutschland…

  8. Hallo Community,

    irgendwie Verstehe ich das Urteil nicht.
    Ich bekomme von einem Provider zu einem Neuvertrag oder einer Vertragsverlängerung ein Subventioniertes Handy, dem Provider ist vollkommen egal ob ich das Handy aus dem Fenster oder in den Müll werfe, aber wenn ich es in vollem Umfang nutzen will werde ich bzw. der der den Unlock macht gesteinigt. Der Vertrag läuft über 24 Monate egal was mit dem Handy passiert, also warum die Aufregung? Mit dieser Unlock Geschichte könnte eine neue Sparte in der Wirtschaft entstehen (z.B. ICH – AG)! Ich sehe den wirtschaftlichen Schaden nicht den die Provider davon tragen würden…vielleicht kann mir das einer von Euch erklären

  9. es geht darum,das die provider nicht nur handys auf raten verkaufen wollen,sondern darum darüber hinaus umsatz zu machen mit ihren teilweise wirklich unverschämten preisen,und das geht nur wenn man den kunden an den vertrag knebelt -> lock

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