Nachdem wir gester bereits über die Schlacht vor dem Gericht in San Jose berichteten, gibt es heute eine vorläufige Entscheidung eines Australischen Gerichtes.
Demnach verstößt Samsung in 2 Fällen gegen Patente welche Apple gehören.
zur Sache.
Das Gericht hat einen sofortigen Verkaufsstop des, ausdrücklich erwähnten, Galaxy 10.1 Tabs angeordnet. Anders als in den USA oder Europa liegt dem Urteil kein Gebrauchsmusterschutz zu Grunde sondern eine Patentsrechtsverletzung. Samsung soll in Techniken zur Touchscreen-Bedienung benutzt haben, auf denen Apple das Patentrecht besitzt. Da ja alle Geräte auf denen Android läuft diese Patente verletzen wird das Gericht entscheiden ob alle Android-Geräte vom Markt genommen werden müssen.
Das Gericht wird über ein kompletten Verkaufsstop erst nach Weihnachten entscheiden. Somit bleibt bis dahin das Galaxy 10.1 vom Markt, die übrigen Android-Geräte dürfen bis dahin aber weiter verkauft werden.
Das Gericht sprach sich dafür aus, das die beiden Parteien bis dahin sich nach Möglichkeit außer Gerichtlich einigen sollten.
Nachdem wir gester bereits über die Schlacht vor dem Gericht in San Jose berichteten, gibt es heute eine vorläufige Entscheidung eines Australischen Gerichtes.
