Apple erleidet weitere Niederlage - kein Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 10.1N und Nexus

Bereits gestern wurde ein Antrag auf einstweilige Verfügung von Apple gegen Samsung abgewiesen. Damit sollte der weitere Verkauf des Galaxy Tab 10.1N und Galaxy Nexus gestoppt werden. Allerdings kippte das Landgericht München diesen Antrag, so das Samsung weiterhin unbehelligt diese beiden weiter verkaufen darf.

Außer das man gegen das angeblich kopierte Aussehen vorgehen will, kommt noch ein weiteres Apple Patent zum tragen. Sobald man beim Scrollen das Ende erreicht bleibt die Anzeige bekanntlich nicht plötzlich stehen, sondern federt ein wenig nach. Und genau das hat sich Apple mal patentieren lassen…

Samsung konnte den Richtern aber glaubhaft versichern, das man dieses Detail bereits vor der Patentvergabe an Apple genutzt hat. Und somit war das Thema fürs erste durch.

Weiter geht es am 9. Februar, denn da entscheidet das Landgericht Düsseldorf abermals über ein eventuelles Verkaufsverbot des 10.1N, weil es nach Meinung von Apple einem iPad 2 immer noch zu ähnlich sieht.

Übrigens darf Apple derzeit keine iPads mit 3G in Deutschland verkaufen -> Link

Quelle

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Peter W.

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