Acer gegen Volkswagen, es geht wieder los

Es geht wieder los. Wir erinnern uns noch alle an die wundervollen Gerichtsverfahren, Samsung vs Apple. Nokia vs alle, Motorola vs. den Rest. Während es bei Apple vs Samsung zumeist um Designentscheidungen ging, waren die Klagen von Nokia und Motorola am Kern der Sache. Die Sache waren Erfindungen, patente, geschützte Technologien, die andere Hersteller unlizenziert in ihre Produkte eingebaut hatten. Nokia und Motorola besaßen Tausende von Patenten, Mobilfunkstandards. Ist auch logisch. Nokia und Motorola gab es seit Jahrzehnten. Sie haben die Arbeit erledigt, die es Konzernen wie Apple überhaupt erst ermöglicht hat, zu den reichsten und mächtigsten Unternehmen der Welt zu werden. Das Patent Problem wurde im Laufe der Zeit recht simpel gelöst. Motorola wurde von Google gekauft und Nokia von Microsoft. Dazu weiter unten mehr.

Nun treten neue Spieler auf den Markt. Spieler, die, gerade aus Deutschland kommend, sich seit Jahren  darüber aufregen, wenn Asiaten ihre Einspritzpumpen nachbauen. Patente, Forschung, Lizenzen. Ihr wisst schon. Nun nutzen diese Hersteller für ihre Fahrzeuge Erfindungen, die asiatische Unternehmen seit Jahren geschützt haben. Genau hier betritt Acer den Platz. Acer, ein vor über 45 Jahren gegründeter Hardware PC, Smartphone Hersteller aus Taiwan, hat nun den Automobilhersteller Volkswagen verklagt. Die Summe ist beträchtlich. Rückwirkend für die letzten 2 Jahre, 100 Mio. Dollar. Bei einem positiven Gerichtsentscheid soll es in jährlichen Lizenz-Zahlungen münden. Wenn das zutrifft, was Acer vor dem Gericht in den USA angegeben hat, dann hat VW ein ernsthaftes Problem und ein Interessantes verständnis von dem Nutzen verschiedenster Patente.

Worum geht es genau? Nun ja, wie üblich um Lizenzen für den Mobilfunk-Empfang. Da die neuen Spieler auf dem Platz wie z. B. Automobilhersteller erst seit kurzer Zeit GSM Module in ihre Fahrzeuge einbauen und selbst keinerlei Patente besitzen, müssen sie die Technologie von anderen Herstellern lizenzieren. Das hat VW ehrlicherweise auch gemacht.

Allerdings laut anklage von Acer nur für den 2G und 3G Standard. Genau 3G, das Netz, welches gerade abgeschaltet wird. Leider hat VW angeblich keinerlei Lizenzen für 4G und 5G erworben. Dennoch verbaut VW diese Technologie natürlich in ihre Fahrzeuge. So zumindest Acer. VW wiederum sieht sich entspannt im Recht und möchte scheinbar den Rechtsstreit abwarten.

Es wird noch zu einigen Rechtsstreitigkeiten zwischen den Patentinhabern und den neuen, jungen wilden kommen. 

Erst im Sommer hatten sich Daimler und Nokia zu einem Vergleich getroffen, nachdem Daimler ähnlichen Vorwürfen ausgesetzt war. Anders als VW hat Daimler aber keinerlei Lizenzen zahlen wollen. Bedeutet, Daimler hat ohne die 2G und 3G Bauteile in ihren Fahrzeugen eingesetzt, ohne Gebühren Nokia zu zahlen. Der Vergleich zwischen Nokia und Daimler sieht nur die 2G und 3G vor. Natürlich nutzt Daimler aber vorrangig 4G und 5G. Auch dort heißt es abwarten.

Wohin so ein Streit führen kann sieht man an Microsoft. Aufgrund ihrer Patente und Lizenzen verdienen Microsoft, obwohl sie seit Jahren keine Smartphones mehr herstellen, an jedem Android Smartphone, zwischen 5 und 10 Dollar. Mindestens 2 Milliarden spülen die Lizenzen pro Jahr in die Microsoft Tasche. Ein Geschäft an dem auch die Lizenz und Patentinhaber im Automobil-Sektor mitverdienen wollen. Auch hier zeigt sich das deutschland die letzten Jahre verschlafen hat. Es bĺeibt spannend.

Markus

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